das Problem aus einem DSL-Vertrag mit Mindestlauftzeit auszusteigen ist ja bekannt.
Bei mir ist es jetzt aber genau andersrum. Ich habe seit Januar 2010 einen 24 Monatsvertrag bei einem DSL-Anbieter. Dieser versorgt unser kleines abgelegenes Kaff über Richtfunk mit DSL. Funktioniert prächtig. Gestern flatterte ein Schreiben vom diesem Anbieter bei mir ein, dass wegen der geringen Teilnehmerzahl eine Unterdeckung der Kosten von ca. 270€ im Monat besteht. Falls nicht alle Teilnehmer damit einverstanden sind 45€ mehr zu bezahlen wird der DSL-Betrieb zum Ende des Monats eingestellt.
Ich bin natürlich nicht bereit mehr zu bezahlen. Natürlich wurde einem, da Richtfunk, entsprechende Hardware verkauft, welche jetzt nach nur 3 Monaten für den A.... wäre. Kann sich der Anbieter trotz bestehenden 24 Monats-Vertrages so einfach aus der Affäre ziehen? Ich dachte Verträge gelten für beide Seiten, und wenn sich der DSL-Anbieter verkalkuliert ist es doch eigentlich sein unternehmerisches Risiko.
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Der Fragesteller dankt für diese hilfreiche Antwort
#2
syosss
Gast
n/a
syosss
AW: DSL-Anbieter stellt vorzeitig seinen Service ein
Wenn der Anbieter sich laut AGB dazu vertraglich verpflichtet hat, die Leistungen für 24 Monate bereitzustellen und es keine Austiegsklauseln gibt, hat der Provider kein Recht die Leistungen einzustellen. Der Vertrag kann nicht durch Mangel die Kosten zu decken, einseitig beendet werden. Das hat der Provider vorher zu prüfen, ob Bedarf und Kosten finanziert und getragen werden können. Dann würde ich klagen. Sowas nennt man, wie du sagtest, einseitigen Vertragsbruch. Guck nochmal genau in den AGB was dort geschrieben steht.
AW: DSL-Anbieter stellt vorzeitig seinen Service ein
Hab mal in den AGB des Anbieters nachgeschaut. Von einer Ausstiegsklausel ist da nichts zu finden.
Unter dem Punkt Kündigung steht folgdendes:
"7.1) Das Vertragsverhältnis ist, bei einer 24 Monate Mindestlaufzeit, für beide Vertragspartner, mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit des Vertrages schriftlich kündbar."
AW: DSL-Anbieter stellt vorzeitig seinen Service ein
Hallo almax16
Da hilft nur ein Rechtsanwalt, sollte der Anbieter seine Kündigung durchziehen.
Da es ja mehrere Kunden betrifft, solltet Ihr euch zusammentun und evtl. eine Sammelklage anstrengen.
AW: DSL-Anbieter stellt vorzeitig seinen Service ein
Wie bereits von meinen Vorpostern dargelegt, ist dein DSL-Anbieter zu solchen Schritten gar nicht befugt.
Suche die Verbraucherberatung oder einen Anwalt auf.
DSL-Anbieter stellt vorzeitig seinen Service ein
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